Markenrecherche und -Anmeldung: 1000€ Zuschuss in 5 Minuten sichern!

Der KMU-Fonds übernimmt bis zu 75 Prozent der anfallenden Kosten für dein Markenthema. In diesem Artikel findest du Checklisten und Anleitungen.

Die Markenrecherche in die Hände von erfahrenen Anwälten zu legen ist eine grundsätzliche Empfehlung, da Markenstreitereien schnell hohe Kosten verursachen können. Gerade für junge Unternehmen kann dies schnell auch existenzbedrohend sein.

Die einzige Hürde sind die durch die Beauftragung entstehenden Anwaltskosten. Bis Jahresende gibt es nun Abhilfe von der europäischen Union. Pro Unternehmen ist dabei eine Erstattung möglich.

Wichtig: Die Beantragung der Erstattung muss vor der Recherche und Anmeldung erfolgen!

Beauftrage beides also erst, wenn du die entsprechende Bestätigungsbenachrichtung erhalten hast.

Kurzer Überblick: Was wird wie unterstützt?

  • Schutz von Marken (oder Designs) in der EU (einschließlich Gebühren für Anmeldung, Klassen, Prüfung, Eintragung)
  • Erstattung von 75 Prozent der Kosten auf nationaler, regionaler und EU-Ebene; bis zu 1000€
  • Erstattung von 50 Prozent der Kosten auf internationaler Ebene; bis zu 1000€

Zwei Dateien werden benötigt:

  • PDF: Deine Steuernummer (oder die deines Unternehmens): Zuteilung der Steuernummer durch das Finanzamt
  • PDF: Ein Kontoauszug der Bank auf dem erkenntlich wird, dass die IBAN zu deinem Unternehmen gehört

Alles parat? Dann lass uns loslegen. Kurz vorweg:


Die Erstattung erfolgt über Mittel der Europäischen Union über das KMU-Portal

Der KMU-Fonds 2024 (Ideas Powered for Business SME Fund), eine Initiative der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), bietet kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Unterstützung dabei, ihre Strategien im Bereich geistigen Eigentums zu entwickeln und ihre Rechte zu schützen.

Kurzanleitung

  1. Lege einen Benutzeraccount an
    https://www.euipo.europa.eu/de/discover-ip/sme-fund
  2. Melde dich nach Freischaltung im SME-Portal an
    https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/user/login?destination=/sme-fund-2024/
  3. Erstelle dein Unternehmensprofil, für das die Erstattung beantragt werden soll
    https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/node/add/sme
  4. Beginne den Prozess des Erstattungsantrages
    https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/form/application-form
  5. Warte auf die Bestätigungsmail und gib alles zur Markenrecherche und -Anmeldung in Auftrag.

Schritt für Schritt

Benutzeraccount anlegen

Unter https://www.euipo.europa.eu/de/discover-ip/sme-fund legst du zunächst deinen Benutzeraccount an. Dieser kann über deine E-Mail-Adresse sofort freigeschaltet werden.

Formular zur Erstellung eines Nutzerkontos

Bitte achte darauf, dass du unter „Art des Nutzers“ die richtigen angaben machst. Bist du Gesellschafter, Einzelperson, gebe deine Details bitte als „juristische oder natürliche Person“ an. In allen anderen Fällen bist du Vertretung und wählst „Vertreter“.

In das SME-Portal einloggen

Ist dein Benutzeraccount angelegt, erhältst du Zugriff auf das „SME-Fund“-Portal. Hier kannst du viele Dinge beantragen. Im Folgenden gehen wir nur auf das Markenthema ein.

https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/user/login?destination=/sme-fund-2024/

SME ist die englischsprachige Bezeichnung für KMU. Du kannst das Portal auch auf Deutsch einstellen.

Screenshot des SME-Fund-Portals

Unternehmensdetails eintragen

Bevor du nun die Erstattung beantragen kannst, musst du dein Unternehmen anlegen. Halte dazu bitte die beiden Dokumente (Nachweis über Zuteilung der Steuernummer und Kontoauszug) bereit. Beides wird nun im Folgenden Prozess benötigt.

Klicke nun auf „My SMEs“ im linken Menü und wähle „New SME“ oben rechts.
https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/node/add/sme

Anschließend kannst du in wenigen Minuten alle benötigten Details deines Unternehmens eintragen und die Dokumente hochladen.

Screenshot: Formular zum Eintragen deiner Unternehmensdetails.

Hast du dein Unternehmen erfolgreich eingetragen, kannst du nun einen Erstattungsantrag „SME fund Application“ erstellen. Wähle das nun entsprechend im linken Menü aus.

Erstattung für die Markenrecherche und -Anmeldung beantragen.

Nun kannst du den Erstattungsantrag beginnen. Klicke dazu im linken Menü „New application Request“ an und wähle das zuvor erstellte Unternehmen aus.

https://euipo.europa.eu/sme-fund-2024/form/application-form

Wir wählen natürlich die Gründungswerft aus.

Wähle nun „Trade marks and Designs“

All Done!

Jetzt musst du nur noch 2-3 Dinge bestätigen und schon ist die Erstattung beantragt. Der Vorgang wird nun bis zu 15 Tage benötigen – schaue in dieser Zeit regelmäßig in deine Mails.

Sobald die Erstattung genehmigt wurde, kannst du deinen Anwalt damit beauftragen, die Markenrecherche zu starten, bzw. die Marke anzumelden.

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